Erste deutsch-französische Botschafterkonferenz in Zentralasien


Teilnehmer der Botschafterkonferenz Bild vergrößern Gruppenbild der Teilnehmer der Botschafterkonferenz (© Deutsche Botschaft)

In der kasachischen Hauptstadt Astana hat vom 29.-30.03. die erste gemeinsame deutsch-französische Botschafterkonferenz für Zentralasien stattgefunden. Im Fokus stand die Zentralasienstrategie der Europäischen Union.

Deutsche und französische Botschafter aus Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Kasachstan und Usbekistan sowie aus Russland, China und Afghanistan kamen am 29. und 30. März in Astana zusammen. Es war die erste deutsch-französische Botschafterkonferenz dieser Art weltweit: Die Initiative ist auch ein Zeichen der engen Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich in vielen Fragen der internationalen Zusammenarbeit. Wegen der laufenden Nuklearverhandlungen mit Iran in Lausanne mussten Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius ihre beabsichtigte Teilnahme an der Konferenz absagen.

Im Fokus der zweitägigen Konferenz stand die Zentralasienstrategie der Europäischen Union, zu deren Entwicklung Deutschland als EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007, während der ersten Amtszeit von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, maßgeblich beigetragen hatte.
Deutsch-französische Impulse für Zentralasienstrategie Der deutsche und französische Botschafter in Kasachstan (außen), sowie der deutsche und französische Zentralasienbeauftragte Bild vergrößern Der deutsche und französische Botschafter in Kasachstan (außen), sowie der deutsche und französische Zentralasienbeauftragte (© Deutsche Botschaft)


Zurzeit läuft eine umfassende Überarbeitung der EU-Zentralasienstrategie. Auf der Botschafterkonferenz wurden gemeinsame deutsch-französische Impulse für die Weiterentwicklung der Strategie auf den Weg gebracht, die in den Überprüfungsprozess unter lettischer EU-Ratspräsidentschaft einfließen sollen.

Deutschland und Frankreich setzen sich zudem dafür ein, dass der Umgang mit den "Nachbarn der Nachbarn" der europäischen Union, darunter vor allem Russland und China, künftig stärker mitgedacht wird. An der Botschafterkonferenz nahmen auch der designierte EU-Sonderbeauftragte für Zentralasien, Peter Burian, und die lettische EU-Ratspräsidentschaft teil.


Engere Verzahnung außenpolitischer Initiativen

Die gemeinsame deutsch-französische Initiative ist auch ein Zeichen der engen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich – ebenso wie der deutsch-französische Ministerrat, der heute (31.03.) in Berlin zusammenkommt. Außenminister Steinmeier hat zu Beginn seiner zweiten Amtszeit den Anstoß für eine engere Verzahnung der außenpolitischen Initiativen Deutschlands und Frankreichs gegeben. Dieser Ansatz hat seither unter anderem in gemeinsamen Reisen mit dem französischen Außenminister Fabius nach Georgien, Moldau, Tunesien (April 2014) und Nigeria (Oktober 2014) Ausdruck gefunden.